Samstag, 20. Oktober 2018

Hat die CDU plötzlich ihre Mitglieder entdeckt?


Als AKK, Annegret Kramp-Karrenbauer ihre Zuhörtour in Verden machte, war sie sehr erstaunt, dass ich sie auf die Internet-App CDUplus ansprach als mögliches Werkzeug für mehr Basisdemokratie.

Nachfolgend der Link zum Bericht des Weserkuriers über das Event:
https://www.kreiszeitung.de/lokales/verden/verden-ort47274/christdemokraten-schuh-drueckt-9903402.html

Es ist kaum zu glauben, aber Mitglieder können jetzt Anträge zum Parteitag stellen. Ich habe dann gleich mal, im Online-Portal CDUplus, meinen Antrag verfasst. Aber so einfach ist das Ganze nicht, zwei Vertrauenspersonen müssen den Antrag validieren. Ich habe mir hierfür meinen Bundestagsabgeordneten Axel Knoerig und meinen Landtagsabgeordneten Volker Meyer ausgesucht.
Nachdem ich im Portal meinen Antrag abgespeichert habe, bin ich aufgefordert worden, per CDUPlus meine Vertrauenspersonen darüber zu informieren und sie aufzufordern, einen Bestätigungslink bezüglich meines Antrages zu senden. Seither herrscht Ruhe, Volker Meyer hat mich angerufen und mir ein paar Verständnisfragen gestellt und das war‘s. Der Antrag hängt seit Freitag in der Luft. Basisdemokratie ist doch nicht so einfach bei der CDU, aber die Hoffnung stirbt zuletzt.

Nachfolgend mein Antrag zum 31. Bundesparteitag, den ich mittels CDUPlus am 17.10.2018 gestellt habe. Die folgenden Mailadressen der Vertrauenspersonen habe ich für den Antrag angegeben: volker.meyer@cduplus.de, axel.knoerig@cduplus.de
Wenn die beiden Vertrauenspersonen meinen Antrag validiert haben sollten, bedarf er noch der Zustimmung von mindestens 500 Mitgliedern und erst dann ist er ein offizieller Antrag zum Parteitag.



CDU Mitglieder sollen zukünftig bei Grundsatzthemen direkt miteingebunden werden


Antrag: Es wird beantragt, dass bei Grundsatzthemen die CDU-Mitglieder zukünftig direkt in die Entscheidungsfindung mit einbezogen werden und das möglichst über eine Abstimmungs- und Diskussionsplattform im Internet. Es bietet sich hierfür die App CDUplus an.

Begründung: Die Vergangenheit belegt, dass die Parteibasis bei wichtigen Themen außen vor blieb. Einige Beispiele für Grundsatzthemen, die an der Parteibasis vorbeigingen, sind:

·         die Entscheidung über einen Austritt Griechenlands aus dem Euro,

·         die plötzliche Energie-Wende nach Fukushima, die unkontrollierte Aufnahme von über einer Million Flüchtlingen und Migranten seit 2015 und

·         der letzte Koalitionsvertrag, nach der Bundestagswahl 2017, mit der SPD.

Das sind alles Themen mit großem Einfluss auf unser Leben, die in einer nicht ausreichenden Form debattiert und entschieden wurden. Es gab meines Erachtens dabei keinen zufriedenstellenden Einbezug der Parteibasis.   


Ich habe meinen Antrag zur Diskussion gestellt und es kam dann gleich auch ein Kommentar, der die Populismuskeule hervor holt:

Der Vorschlag ist nicht praktikabel. Wenn wir nur noch populistische Entscheidungen wollen, Minderheitenrechte negiert werden, muss diese Forderung aufgestellt werden. Die repräsentative Form der Entscheidungen in der Partei hat sich bewährt.

Es ist schwierig mit dem Antragsversuch: 

Der CDU-Plus Service hat mir nach Anfrage mitgeteilt, dass bisher eine Vertrauensperson (mein Bundestagsabgeordneter) den Antrag validiert hätte. Die telefonische Zusage meines Landtagabgeordneten habe ich zwar längst schon bekommen, aber seine Validierung des Antrags kommt einfach nicht.









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