Als AKK, Annegret Kramp-Karrenbauer ihre Zuhörtour in Verden machte, war sie sehr erstaunt, dass ich sie auf die Internet-App CDUplus ansprach als mögliches Werkzeug für mehr Basisdemokratie.
Nachfolgend der Link zum Bericht des Weserkuriers über das Event:
https://www.kreiszeitung.de/lokales/verden/verden-ort47274/christdemokraten-schuh-drueckt-9903402.html
Es ist kaum zu glauben, aber Mitglieder können jetzt Anträge zum Parteitag stellen. Ich habe dann gleich mal, im Online-Portal CDUplus, meinen Antrag verfasst. Aber so einfach ist das Ganze nicht, zwei Vertrauenspersonen müssen den Antrag validieren. Ich habe mir hierfür meinen Bundestagsabgeordneten Axel Knoerig und meinen Landtagsabgeordneten Volker Meyer ausgesucht.
Nachdem ich im Portal meinen
Antrag abgespeichert habe, bin ich aufgefordert worden, per CDUPlus meine Vertrauenspersonen
darüber zu informieren und sie aufzufordern, einen Bestätigungslink bezüglich
meines Antrages zu senden. Seither herrscht Ruhe, Volker Meyer hat mich
angerufen und mir ein paar Verständnisfragen gestellt und das war‘s. Der Antrag
hängt seit Freitag in der Luft. Basisdemokratie ist doch nicht so einfach bei
der CDU, aber die Hoffnung stirbt zuletzt.Nachfolgend der Link zum Bericht des Weserkuriers über das Event:
https://www.kreiszeitung.de/lokales/verden/verden-ort47274/christdemokraten-schuh-drueckt-9903402.html
Es ist kaum zu glauben, aber Mitglieder können jetzt Anträge zum Parteitag stellen. Ich habe dann gleich mal, im Online-Portal CDUplus, meinen Antrag verfasst. Aber so einfach ist das Ganze nicht, zwei Vertrauenspersonen müssen den Antrag validieren. Ich habe mir hierfür meinen Bundestagsabgeordneten Axel Knoerig und meinen Landtagsabgeordneten Volker Meyer ausgesucht.
Nachfolgend mein Antrag zum 31. Bundesparteitag, den ich
mittels CDUPlus am 17.10.2018 gestellt habe. Die folgenden Mailadressen der Vertrauenspersonen
habe ich für den Antrag angegeben: volker.meyer@cduplus.de, axel.knoerig@cduplus.de
Wenn die beiden
Vertrauenspersonen meinen Antrag validiert haben sollten, bedarf er noch der
Zustimmung von mindestens 500 Mitgliedern und erst dann ist er ein offizieller
Antrag zum Parteitag.
CDU
Mitglieder sollen zukünftig bei Grundsatzthemen direkt miteingebunden werden
Antrag: Es wird beantragt, dass bei
Grundsatzthemen die CDU-Mitglieder zukünftig direkt in die Entscheidungsfindung
mit einbezogen werden und das möglichst über eine Abstimmungs- und
Diskussionsplattform im Internet. Es bietet sich hierfür die App CDUplus an.
Begründung: Die Vergangenheit belegt, dass die
Parteibasis bei wichtigen Themen außen vor blieb. Einige Beispiele für
Grundsatzthemen, die an der Parteibasis vorbeigingen, sind:
·
die
Entscheidung über einen Austritt Griechenlands aus dem Euro,
·
die
plötzliche Energie-Wende nach Fukushima, die unkontrollierte Aufnahme von über
einer Million Flüchtlingen und Migranten seit 2015 und
·
der
letzte Koalitionsvertrag, nach der Bundestagswahl 2017, mit der SPD.
Das
sind alles Themen mit großem Einfluss auf unser Leben, die in einer nicht
ausreichenden Form debattiert und entschieden wurden. Es gab meines Erachtens
dabei keinen zufriedenstellenden Einbezug der Parteibasis.
Ich habe meinen Antrag zur Diskussion gestellt und es kam dann gleich auch ein Kommentar, der die Populismuskeule hervor holt:
Der Vorschlag ist nicht praktikabel. Wenn wir nur noch populistische Entscheidungen wollen, Minderheitenrechte negiert werden, muss diese Forderung aufgestellt werden. Die repräsentative Form der Entscheidungen in der Partei hat sich bewährt.
Es ist schwierig mit dem Antragsversuch:
Der CDU-Plus Service hat mir nach Anfrage mitgeteilt, dass bisher eine Vertrauensperson (mein Bundestagsabgeordneter) den Antrag validiert hätte. Die telefonische Zusage meines Landtagabgeordneten habe ich zwar längst schon bekommen, aber seine Validierung des Antrags kommt einfach nicht.
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