Am letzten Samstag, es war der 26. Mai 2018, war ich in Verden bei
der Zuhör-Tour der Generalsekretärin der CDU, Annegret Kramp-Karrenbauer, kurz
auch AKK genannt. Heute am 29. Mai hat mich meine Partei über eine Mail, wie
folgt über das Ergebnis der Veranstaltung informiert:
In der Reiterstadt Verden wurde Annegret Kramp-Karrenbauer vom
CDU-Kreisvorsitzenden Adrian Mohr, von Niedersachsens CDU-Generalsekretär Kai
Seefried und den Bundestagsabgeordneten Enak Ferlemann und Axel Knoerig
begrüßt. Mehr als 100 CDU-Aktive waren zur 14. Etappe der Zuhör-Tour gekommen,
um der Generalsekretärin der CDU Deutschlands vor den Toren Bremens ihre Fragen
und Anregungen mit auf den Weg zu geben. Im freundlichen, hellen Forum der
Niedersachsenhalle ging es zunächst die Themen Pflegenotstand und ärztliche
Versorgung – vor allem im ländlichen Raum. Auch die Themen Verkehr, mit
Dieselproblematik, Infrastruktur im ländlichen Raum sowie Gerechtigkeit – allen
voran Steuergerechtigkeit – wurden diskutiert. Besonders engagiert waren die
Mitglieder in der Debatte um die Zukunft der Altersvorsorge.
Wenn ich das so lese, gewinne ich fast den Eindruck auf einer
anderen Veranstaltung gewesen zu sein. Es wurde auch über andere grundsätzliche
Dinge gesprochen, die ich versuche nachfolgend zu verdeutlichen:
Ich bin einfaches Mitglied und kein Funktionär in der
Partei. Ich werde zum Spargelessen eingeladen, zum Neujahrsempfang oder zu
einer Besichtigung einer Geflügelfarm. Manchmal ist auch ein Redner mit eingeladen.
Ich bekomme auch viele Mails von der Partei. Darin steht dann, dass mein
Bundestags- Abgeordneter wieder eine Schulklasse in Berlin begrüßen durfte oder
beim Schützenverein zu Gast war. Natürlich sind dann auch viele Bilder der Mail
beigefügt, in denen alle Teilnehmer meist zufrieden lächelnd abgebildet sind.
In der Bildmitte halt immer der Kümmerer, der Abgeordnete. Auch kann ich meinem
Abgeordneten Briefe schreiben, ich bekomme dann auch immer eine Antwort.
Allerdings hätten ich die auch selber schreiben können. Aber ich bekomme halt
eine Antwort und das zählt für ihn!
Alles was so in den letzten Jahren passiert ist, wie Energiewende,
der mögliche Ausschluss Griechenlands vom Euro oder die Flüchtlingskrise, die
im Herbst 2015 begann, die CDU hat mich da nie in die Entscheidungen miteinbezogen.
Lediglich bekam ich damals von der Kanzlerin die Aufforderung: „Wir schaffen
das!“
Ich habe meinen aufgestauten Frust der Generalsekretärin versucht
zu erklären und vorgeschlagen, die Digitalisierung auch in den Abläufen der CDU
zu etablieren. Das ginge ganz einfach über Foren im Internet, wo ich mich mit
Politikern und Mitgliedern austauschen kann, über Webinar, in denen sich
Politiker den Fragen stellen oder über Abstimmungen zu Grundsatzthemen wie beispielsweise
den Koalitionsvertrag. So könnte ich mich zukünftig als einfaches Mitglied in
die Politik einbringen! Am CDU-Stammtisch in der Destille in Weyhe, die einzige
regelmäßig stattfindende CDU Veranstaltung für mich, funktioniert das nicht. Da
wird über Lokales gelabbert.
Ich habe AKK dann auch noch gefragt, ob man in der Europapolitik
nicht auch „Rote Linien“ einziehen müsste. Mein Beispiel war: Griechenland aus
dem Euro heraus zu nehmen. Ihre Antwort war klar: „Die Gemeinschaft ist
wichtiger als Regeln“. Das sehe ich
nicht so! Beides ist wichtig für den Zusammenhalt!
Fazit: AKK ist sympathisch hört zu. Aber das wars wohl! Mein Trost,
auf Dauer kann sich die CDU die Entfremdung von der Basis nicht leisten!
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